Feuerwehr darf Drohnen ohne Führerschein fliegen

Der Einsatz von Drohnen für die Feuerwehr wird jetzt dank neuer rechtlicher Regelungen ohne Führerschein möglich. Gaffer können in der Luft die Lageerkundung nicht stören.

0
Feuerwehren dürfen ohne besonderen Führerschein Drohnen bei Einsätzen benutzen. So ist eine gefahrlose Lageerkundung aus der Luft möglich. Foto: Feuerwehr Ratingen
Feuerwehren dürfen ohne besonderen Führerschein Drohnen bei Einsätzen benutzen. Foto: Feuerwehr Ratingen

Berlin – Der Bundesrat und das Bundeskabinett haben im März der neuen Verordnung zur „Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten zugestimmt“. Damit macht das Verkehrsministerium den Weg auch für die Feuerwehr frei, Drohnen ohne gesonderte Erlaubnis einzusetzen. Heißt: Die Feuerwehr darf Drohnen ohne Führerschein fliegen.

Drohnen: Was ist erlaubt?

Gleichzeitig gelten bestimmte Verbote wie beispielsweise die Beschränkung der Flughöhe auf 100 Meter oder das Fliegen außerhalb der Sichtweite des Steuerers nicht. Noch dazu darf über Menschenansammlungen geflogen werden. Das ist zivilen Nutzern einer Drohne streng verboten.

Betrieb von Drohnen auch für das THW erlaubt

Ab wann darf die Feuerwehr nun aber mit Drohnen fliegen? Die Regelungen für die Feuerwehrdrohnen gelten, sobald die Verordnung in Kraft getreten ist. Sie umfassen dann auch präventive Aufgaben wie Einsätze bei Großveranstaltungen. So könnten Drohnen auch zur Erkundung beim Oktoberfest in München zum Einsatz kommen. Auch die Ausbildung an der Drohne ist für die Feuerwehren dann ohne Auflagen möglich. Ausnahmeregelungen zu den bestehenden Bestimmungen für den Betrieb von Drohnen gelten zudem für die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) und alle anerkannten Hilfsorganisationen.

Schneller Einsatz von Feuerwehr-Drohnen, keine Gaffer aus der Luft – der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) begrüßt die im Bundesrat beschlossene „Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten“. „Hiermit wird der Einsatz von Drohnen verbindlich geregelt und Rechtssicherheit für die Feuerwehren geschaffen“, sagt DFV-Vizepräsident Lars Oschmann. Der Deutsche Feuerwehrverband hatte nach Prüfung durch seine zuständigen Fachgremien sowie durch Feuerwehren mit Einsatzerfahrungen in einer Eingabe gegenüber dem Bundesverkehrsministerium auf Besonderheiten der Feuerwehren unter anderem in den Punkten „Erlaubnispflicht“ und „Betriebsverbot“ hingewiesen.

Darum sollen Drohnen an Kliniken verboten werden

Die Verordnung wird nun der Bundesregierung zugeleitet, die nach dem Willen des Bundesrats noch einige Änderungen einbringen soll. Unter anderem fordern die Länder, Flüge  auch in der Nähe von Krankenhäusern zu verbieten, um Kollisionen mit Rettungshubschraubern zu verhindern. Dann kann die Bundesregierung die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt betreiben. Am Tag nach der Verkündung soll die Verordnung größtenteils in Kraft treten.

Auch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat sich seit Jahren für eine Verbesserung der rechtlichen Situation für Feuerwehren, THW und Hilfsorganisationen eingesetzt. Bisher war der Einsatz von Drohnen über Katastrophengebieten und Unglücksfällen grundsätzlich verboten oder nur mit einer besonderen Erlaubnis möglich. Darüber hinaus waren Aufstiegsgenehmigungen nur im jeweiligen Bundesland oder von der jeweiligen Luftfahrtaufsichtsbehörde gültig. Das schloss eine überörtliche, länderübergreifende Hilfe praktisch aus.

Werden Drohnen schon von Feuerwehren eingesetzt?

Seit 2009 beschäftigt sich das BBK intensiv mit den Nutzungsmöglichkeiten von unbemannten Luftfahrtsystemen, also Drohnen. In Workshops und Forschungsprojekten wurden die Anforderungen der Nutzer erfasst und die experimentelle Einbindung in Lageerkundung und Lagemanagement erprobt. Ein Beispiel dafür ist das Multi-Sensor-Experiment während des Champions League-Finales im Mai 2012 in München. Dabei wurden nicht nur unbemannte, sondern auch bemannte Fluggeräte und Satellitenbildaufnahmen zur Lageerfassung eingesetzt. Der Fokus lag auf Personen- und Verkehrsströmen.

Außer zur Erkundung und schnelleren, umfassenderen Beurteilung können unbemannte Luftfahrtsysteme auch zur Ortung von Menschen und Tieren, zur Detektion von Gefahrstoffen sowie zum Transport von technischem oder medizinischem Material eingesetzt werden.

Wichtig zu wissen: Die Freistellung von der Erlaubnispflicht bedeutet nicht, dass jeder Angehörige einer Feuerwehr ohne weiteres seine eigene Drohne fliegen darf. Die Entscheidung für den Einsatz liegt beim Einsatzleiter oder der Führungsebene. Ebenso müssen Betriebsanweisungen und Vorschriften beachtet und Ausbildungen absolviert werden.

Feuerwehr Ratingen kann Hilfe aus der Luft anfordern

Drohnen für den Einsatz kann bereits seit Ende 2016 die Feuerwehr Ratingen einsetzen. Die Geräte sind ausgestattet mit Kamera, Wärmebildsucher und einem Scheinwerfer. Die Feuerwehr Ratingen kann im Bedarfsfall auf erfahrene Piloten der in Meerbusch ansässigen Firma Spectair zurückgreifen. Dafür hatte die Bezirksregierung zuvor eine Ausnahmegenehmigung erteilt.

„Das ist eine wirkliche Innovation für uns“,  meint Thomas Tremmel, der stellvertretende Leiter der Feuerwehr Ratingen. „Wir werden ab sofort in die Lage versetzt an Orten zu sein und einen Blick auf die Lage zu haben, wie es uns vorher nie möglich war. Es ist zwar nicht zu hoffen, dass wir diese Drohnen einsetzen müssen. Die Wahrscheinlichkeit, dass es aber so kommt, ist relativ hoch.“

 

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here